Grundrechte: sowie Grundzüge der Verfassungsbeschwerde Zusammenfassung

Dieses Buch nennt sich Grundrechte sowie Grundzüge der Verfassungsbeschwerde. Es ist von Rolf Schmidt geschrieben worden. Es richtet sich insbesondere an Studentinnen und Studenten der ersten Semester, welche sich nach der Vorlesung zum Staatsorganisationsrecht nun den Grundrechten zuwenden wollen/müssen.

 

Zu Beginn geht es um die allgemeinen Grundrechtslehren. Man lernt das Verhältnis zu den Grundrechten der Landesverfassungen kennen, ebenso das Verhältnis zum Völkerrecht und zur EMRK: Zudem wird auch das Verhältnis zum Recht der europäischen Union angesprochen. Dann geht es mit der allgemeinen Grundrechtslehre weiter. Hier geht es als zunächst um die Grundrechtsfunktionen. Man lernt die Grundrechte als Abwehrrechte kennen, danach als Leistungsrechte und dann noch die Funktion als Gleichheitsrechte. Weiter geht es dann mit der Grundrecksfähigkeit und der Grundrechtsmündigkeit bevor sich der Grundrechtsbindung gewidmet wird. Da wird dann neben der Grundrechtsbindung der Legislative auch über die Grundrechtsbindung der Exekutive gesprochen. Außerdem lernt man die Grundrechtsprüfung kennen. Dann geht es mit den einzelnen Grundrechten weiter. Man lernt erst einmal ganz grundlegend den Schutz der Menschenwürde kennen. Danach macht mit der freien Entfaltung der Persönlichkeit Bekanntschaft. Weiter geht es im Anschluss daran dann mit dem Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Danach lernt man die Freiheit der Person und dann das Gleichheitsgebot kennen. Das geht dann immer so weiter mit Schutz von Ehe und Familie, Versammlungsfreiheit, Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit, Freizügigkeit etc. Sehr interessant ist dann auch die Unverletzlichkeit der Wohnung, wobei hier dann auch auf Wohungsüberwachungen eingegangen wird. Es wird auch über den Einsatz technischer Mittel gesprochen. Wichtig ist auch das Kapitel zur Eigentumsgarantie, das dann auch immer mit den Gedanken an die Politik. Gegen Ende werden dann auch die Grundrechtsgleichen Rechte vorgestellt. Hier geht es dann um das Recht auf einen gesetzlichen Richter und den Anspruch auf rechtliches Gehör. Das Ende bildet dann die Verfassungsbeschwerde. Hier lernt man neben der Zulässigkeit auch alles Wichtige zur Begründetheit.

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