Staatsorganisationsrecht: Sowie Grundzüge des Verfassungsprozessrechts Zusammenfassung

Dieses Buch nennt sich Staatsorganisationsrecht. Geschrieben wurde es von Rolf Schmidt. Es beschäftigt sich vor allem mit den Grundzügen des Verfassungsprozessrechts.

Los geht es mit der deutschen Verfassung, also dem Grundgesetz, welches mit den wesentlichen Grundrechten beginnt. Diese werden hier kurz angedeutet, für weitere Informationen aber auf Band 2 verwiesen. Dann geht es mit dem Grundbegriff des allgemeinen Staatsrecht weiter. Dem schließt sich dann die staatsformmerkmale und die Staatszielbestimmungen an. Weiter geht es mit der Republik und dem Bundesstaat. Im Anschluss daran wird man sich mit der parlamentarischen Demokratie auseinander setzen dürfen. Hier geht es erst einmal ganz grundlegend um den Begriff der Demokratie. Dann geht es mit der Neutralitätspflicht der Staatsorgane weiter. Im Anschluss daran lernt man das Wahlsystem kennen. Hier werden vor allem auch die Unterschiede zwischen Mehrheitswahl und Verhältniswahl vorgestellt. Da wir im deutsche Wahlsystem beide Elemente vorfinden werde diese hier exemplarisch vorgestellt. Dann lernt man noch die Wahlrechtsgrundsätze kennen, die man ja auch im Grundgesetz finden kann. Jedes einzelne Merkmal, also dass die Wahlen frei oder gleich sind wird hier auch definiert, sodass man später dann problemlos subsumieren kann. Außerdem wird man auch das Bundeswahlgesetz zumindest in den groben Zügen kennen lernen. Es wird auch auf Probleme, wie zum Beispiel solche in Bezug auf das Übergangmandat oder die Grundmandatsklausel eingegangen. Im Anschluss daran geht es mit dem Rechtsstaat und der Gewaltenteiligung kennen. Es geht hier um die Exekutive, die legislative und auch die Judikative, aber auch um Überschneidungen. Eine klare Gewaltentrennung haben wir hier in Deutschland nicht. Man wird danach auch das Sozialstaatsprinzip kennen lernen und Bekanntschaft mit den Staatsorganen, also den obersten Verfassungsorganen machen. Am Ende geht es noch um die europäische Union. Einerseits muss eine Kompetenzabgrenzung zur Bundesrepublik staatfinden, andererseits muss aber auch die Kooperation gestärkt werden, damit beide nicht nebeneinander sondern miteinander arbeiten.

Weiterlesen