Staatsrecht I, m. CD-ROM: Mit Bezügen zum Europarecht. Mit höchstrichterlichen Entscheidungen auf CD-ROM Zusammenfassung

Dieses Buch ist im C.F. Müller Verlag erschienen. Es nennt sich Staatsrecht I Staatsorganisationsrecht. Es ist von Christoph Degenhart geschrieben worden und in der Reihe Schwerpunkte Pflichtfach erschienen. Dem Buch liegt eine CD-ROM mit höchstrichterlichen Entscheidungen bei.

 

Zu Beginn des Buches lernt man ganz grundlegend den Staat und die Verfassung kennen. Hier wird insbesondere auch auf das Grundgesetz eingegangen und über die Bezeichnung und die Wirkung gesprochen. Dann geht es mit dem demokratischen Prinzip des Grundgesetzes weiter. Hier wird insbesondere auch auf die Wahlen Bezug genommen. Man lernt die Wahlgrundsätze wie allgemein, frei, geheim, gleich und unmittelbar kennen. Zudem wird die Bedeutung der politischen Parteien herausgearbeitet. Hier geht es auch um die unterschiedlichen Finanzierungsmöglichkeiten einer Partei. Wichtig ist natürlich auch das Parteienprivileg in dem Sinne, dass nur das Bundesverfassungsgericht Parteien verbieten darf und dass sie bis zu einem etwaigen Verbot als nicht verfassungswidrig gelten müssen, ganz egal, wie sie sich verhalten. Dann folgt das Gesetz als zentrale Handlungsform des demokratischen Rechtsstaats. Weiter geht es dann mit dem Rechtsstaatsprinzip des Grundgesetzes. Es folgt danach dann das bundesstaatliche Prinzip des Grundgesetzes. Weiter geht es dann mit den allgemeinen Staatszielen, wozu auch Umweltschutz und Tierschutz zählt. Dann folgt der Bundestag. Dieser wird dann im folgenden auch dem Bundesrat gegenüber gestellt und Unterschiede sowie Gemeinsamkeiten herausgearbeitet. Weiter geht es dann mit der Bundesregierung. Hier wird insbesondere auch die Problematik der Vertrauensfrage angesprochen. Dann wird der Bundespräsident vorgestellt. Man lernt seine Stellung im Grundgesetz kennen und die Gegenzeichnungspflicht. Außerdem werden die Kompetenzen des Bundespräsidenten, wozu insbesondere das Prüfungsrecht zählt vorgestellt. Weiter geht es dann mit dem Bundesverfassungsgericht. Hier wird vor allem über die Bedeutung und die verfassungsrechtliche Stellung gesprochen. Das Buch schließt dann mit der Landesverfassungsgerichtsbarkeit, wo auf jedes einzelne Bundesland Bezug genommen wird. Hier wird von den Studenten aber immer nur die Kenntnis des Rechtes des eigenen Bundeslandes vorausgesetzt.

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